Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Schulträger, Schulen, Lehrer, Referendare und Verbraucher

(gültig ab 1.1.2017)

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Mildenberger Verlag GmbH (nachfolgend „Verlag“) und Schulträgern, Schulen, Lehrern, Referendaren und Verbrauchern (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich
die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verlag stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag und Händlern gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Händler.
1.3. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsabschluss
2.1. Warenangebote des Verlags (insbesondere die unter der Domain www.mildenberger-verlag.de (nachfolgend „Online-Bestellung“) und in Katalogen des Verlags (nachfolgend „Katalog-Bestellung“) stellen
noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrags, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden dar.
2.2. Bestellungen sollen dem Verlag unter Angabe der Bestellnummer übermittelt werden.
2.3. Ein Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Verlag das durch die Bestellung des Kunden abgegebene Vertragsangebot annimmt.
2.4. Bei einer kostenpflichtigen Online-Bestellung (Warenkorbwert > 0) kommt ein Vertrag zustande.

3. Widerrufsrecht des Verbrauchers
Ist der Kunde Verbraucher, so hat er nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften das Recht, seine Vertragserklärung zu widerrufen. Es gilt die nachfolgende Widerrufsbelehrung:

WIDERRUFSBELEHRUNG
a) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist,
- die Ware,
- bei getrennter Lieferung einer einheitlichen Bestellung, die letzte Ware,
- bei Lieferung in mehreren Teilsendungen oder Stücken, die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in
Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns
Mildenberger Verlag GmbH
Im Lehbühl 6
77652 Offenburg
Telefon: +49 (0) 781/91 70 0
Fax: +49 (0) 781/91 70 50
E-Mail: info@mildenberger-verlag.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür das folgende Muster-Widerrufsformular herunterladen und verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
» Download Widerrufsformular (PDF)

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

b) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung

c) Ausschluss bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht in den in § 312 g BGB genannten Fällen nicht und daher u.a. nicht bei Lieferungen von Audio- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, DVD, CD-ROM, Musik- oder Videokassetten) oder von
Computersoftware in einer versiegelten oder cellophanierten Verpackung, wenn die Versiegelung oder Folie nach der Lieferung geöffnet oder entfernt wurde.
Das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (Download u.ä.) erlischt (§ 356 Abs. 5 BGB),
- sobald wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben,
- Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und
- Sie die Kenntnis davon, dass durch die Zustimmung mit Beginn der Ausführung das Widerrufsrecht
erlischt, bestätigt haben.

4. Preise, Rabatte für Schulen, Zahlungsbedingungen, Erfüllungsort, Versand- und Verpackungskosten
4.1. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Schulen erhalten Rabatte nach der gesetzlich vorgeschriebenen Rabattstaffel, wenn die Zahlung nachweislich überwiegend aus Mitteln der öffentlichen Hand erfolgt. Schulen, die mit einem eigenen Budget ausgestattet sind, erhalten alternativ 12 % Rabatt für Sammelaufträge. Als Sammelauftrag gilt eine Bestellung von mindestens 11 Exemplaren eines Titels in einer Bestellung oder eine Bestellung von mindestens 50 Exemplaren verschiedener Titel in einer Bestellung.
4.3. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Rechnung oder Lastschrift. Bei Zahlungsweg Lastschrift erteilt der Kunde dem Verlag ein SEPA-Basismandat. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 1 Tag verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
4.4. Zur Absicherung des Kreditrisikos behält sich der Verlag vor, die von Ihnen erbetene Lieferung nur gegen Vorkasse durchzuführen. Bei Zahlung per Vorkasse liefern wir die Ware nach Zahlungseingang. Können wir bei der Vorkasse 30 Tage nach Rechnungsstellung keinen Zahlungseingang verbuchen, wird der Auftrag automatisch storniert.
4.5. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzüge fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Bei Zahlungsverzug werden Mahnkosten und Zinsen vom Tag der Fälligkeit einberechnet, letztere in Höhe der Aufwendungen für Bankkredit, im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten mindestens 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz, ansonsten 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Schäden durch den Verlag nicht aus.
4.6.
Erfüllungsort für Zahlungen ist der Sitz des Verlags.
4.7. Versand- und Verpackungskosten:
Für Bestellungen aus Deutschland
Bei Bestellungen mit einem Bestellwert (inkl. eventueller Rabatte) bis 30,00 Euro werden 3,90 Euro Porto und Verpackungspauschale zusätzlich berechnet. Bei einer Online-Bestellung reduziert sich die Pauschale auf 2,90 Euro. Bei Bestellungen mit einem Bestellwert (inkl. eventueller Rabatte) über 30,00 Euro ist die Bestellung porto- und verpackungskostenfrei. Mindestbestellwerte sind nicht vorgegeben.
Für Bestellungen aus dem Ausland
Für Bestellungen aus dem Ausland gelten besondere Bedingungen. Für Auskünfte setzen Sie sich bitte mit dem Verlag in Verbindung:
per Telefon: +49 (0) 781/91 70 0 oder
per Telefax: +49 (0) 781/91 70 50 oder
per E-Mail: info@mildenberger-verlag.de

5. Warenverfügbarkeit, Lieferung, Gefahrübergang
5.1. Zum Zeitpunkt der Bestellung nicht vorrätige, vorübergehend vergriffene oder noch nicht erschienene Waren werden vorgemerkt und nachgeliefert. Der Kunde wird über die voraussichtliche Lieferfrist oder den
voraussichtlichen Liefertermin informiert. Eine Verpflichtung des Verlags zur Einhaltung fester Lieferfristen oder -termine besteht nicht, sofern hierüber nicht eine Vereinbarung ausdrücklich schriftlich getroffen wird.
5.2. Die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung geht mit der Absendung der Ware auf den Kunden über. Ersatz für verloren gegangene oder auf dem Transport beschädigte Waren wird durch den
Verlag nicht geleistet.

6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verlags.

7. Sachmängelhaftung, Garantie
7.1. Der Verlag haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Sachmängelhaftungspflicht auf vom Verlag gelieferte Waren 12 Monate.
7.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verlag gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu der jeweiligen Ware abgegeben wurde.

8. Haftung
8.1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verlags, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
8.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verlag nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.3. Die Einschränkungen nach 8.1. und 8.2. gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verlags, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
8.4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9. Rückgaberecht, Rücksendungen
9.1. Bei entsprechendem Vermerk liefert der Verlag Waren auch „zur Ansicht mit Rückgaberecht“ aus. Davon ausgenommen sind: Bild-, Ton-, Bildton- und Datenträger aller Art, Software, Poster, Materialpakete, Spielesammlungen. Waren, die der Kunde zurückgeben will, müssen in einwandfreiem, wiederverkaufsfähigem Zustand beim Verlag eingehen. Eingeschweißte Artikel (z. B. Videokassetten, Musikkassetten, CDs, DVDs, CD-ROMs) können nur zurückgegeben werden, wenn die Einschweißung nicht geöffnet wurde.
9.2. Rückgaben oder Rücksendungen müssen direkt an Rhenus Medien-Logistik GmbH & Co. KG, Langenscheidtstraße 10, 99867 Gotha gerichtet werden. An die Mildenberger Verlag GmbH adressierte Rücksendungen werden nicht angenommen.

10. Freistücke, Prüfexemplare für Lehrer, Lehrerhandbücher
10.1. Seit dem 1. Oktober 2002 ist Verlagen nach dem Buchpreisbindungsgesetz die Abgabe von Lehrerhandstücken nicht mehr gestattet.
10.2. Der Verlag liefert Lehrern einzelne Prüfexemplare von allen Schülerbüchern des Verlags zum Lehrervorzugspreis (25 % Rabatt zzgl. Versand- und Verpackungskosten), wenn es an der Schule des Lehrers
um die Entscheidung einer Einführung im Klassensatz geht. Die Prüfexemplare müssen an der Schule, an der der Lehrer tätig ist, zur Einführung geeignet sein. Eine Verpflichtung zur Abgabe von Prüfexemplaren besteht nicht. Der Verlag behält sich die Entscheidung in jedem Fall vor.
10.3. Die Prüfexemplarbestellung ist unter Nennung des Namens des Lehrers mit Anschrift und Schulstempel direkt an den Verlag zu richten.
10.4. Lehrerhandbücher, die Lernkontrollen enthalten, werden nur unter Nennung des Namens der Schule mit Anschrift und Schulstempel abgegeben.
10.5. Der Verlag liefert Prüfexemplare zur Ansicht mit Rückgaberecht innerhalb von 2 Monaten.

11. Prüfexemplare für Referendare
11.1. Referendare erhalten 50 % Sondernachlass auf je ein Exemplar der Schülerbücher des Verlags und 25 % Sondernachlass auf je ein Exemplar aller weiteren lehrwerksbezogenen Materialien des Verlags für ihre
Unterrichtsfächer zur Prüfung auf Einführung. Ausgenommen davon sind Lehrmittel wie Bild-, Ton-, Bildton- und Datenträger aller Art, Software, Poster, Folien sowie von den Lehrwerken unabhängige Materialien.
11.2. Die Prüfexemplarbestellung ist unter Nennung des Namens des Referendars mit Anschrift und Schulstempel zur Bestätigung des Referendariats und unter Nennung der Unterrichtsfächer direkt an den Verlag zu richten.
11.3. Der Verlag liefert Prüfexemplare zur Ansicht mit Rückgaberecht innerhalb von 2 Monaten.

12. Software – Lizenzbestimmungen
Der Verlag gewährt Ihnen das Nutzungsrecht, beschränkt auf einen einzelnen Computer (eine Zentraleinheit, CPU), an einem Ort. Sie dürfen die Software nur zum Eigengebrauch verwenden, sie gleichzeitig nur auf einen Massenspeicher übertragen und dort gespeichert halten und sie nur in einen Arbeitsspeicher kopieren, laden und dort ablaufen lassen. Dabei darf die Software zu jedem Zeitpunkt nicht mehr als ein einziges Mal in einem Arbeitsspeicher funktionsfähig vorhanden sein (Einzelnutzung). Dies gilt auch und gerade im Falle miteinander verbundener Computer. Eine zeitgleiche Mehrfachnutzung im Netzwerk ist nicht erlaubt. Sie dürfen die Software nur einmal ausschließlich zum Zwecke der Erstellung einer Sicherungskopie vervielfältigen. Eine weitere Sicherungskopie darf nicht erstellt werden. Die evtl. zugehörige Benutzerdokumentation (Benutzerhandbuch) sowie das evtl. zugehörige sonstige schriftliche Material darf nicht vervielfältigt werden.
Bei der Nutzung im Unterricht dürfen Sie neben der Installation auf einem Schulcomputer eine Kopie auf Ihrem Computer zur Unterrichtsvorbereitung installieren.
Jede weitere Verwendung der Software darüber hinaus – insbesondere eine weitere Vervielfältigung oder eine Mehrfachnutzung – ist unzulässig und verpflichtet Sie zum Schadensersatz. Darüber hinaus gelten für alle Lizenzen unserer Softwareprodukte die angegebenen Einschränkungen / Erweiterungen – insbesondere im Hinblick auf die vorstehend eingeräumten nicht ausschließlichen Nutzungsbefugnisse.

Lizenzformen
Für die Schullizenz (Klassenversion / Einzellizenz und Klassenversion / Schullizenz) bzw. Netzwerklizenz ist eine Lizenzierungsdatei erforderlich. Bei der Onlinelizenz handelt es sich um eine reine Internetanwendung, bei der keine Programmdateien installiert werden müssen. Zur Nutzung benötigen Sie einen Freischaltcode.
Einzellizenz (auch Klassenversion / Einzellizenz): Berechtigt zur Einzelnutzung im Sinne der vorstehenden Lizenzbedingungen auf einem einzelnen Computer.
Schullizenz: Berechtigt zur Mehrfachnutzung im Sinne der vorstehenden Lizenzbedingungen auf allen Computern des Endbenutzers.
Netzwerklizenz: Berechtigt zur Mehrfachnutzung im Sinne der vorstehenden Lizenzbedingungen in Netzwerken und auf allen Computern des Endbenutzers. Die Softwaretitel sind netzwerkfähig auf allen Windows-Netzen unter der Voraussetzung, dass diese standardmäßig und fehlerfrei lauffähig sind. Administrationsrechte für die Installation müssen vorhanden sein. Eine Lauffähigkeit der Software in anderen Netzwerken kann nicht garantiert werden. Sollten Sie die Lauffähigkeit in Ihrem Netzwerk testen wollen, setzen Sie sich bitte mit dem Verlag in Verbindung:
per Telefon: +49 (0) 781/91 70 0 oder
per Telefax: +49 (0) 781/91 70 50 oder
per E-Mail: info@mildenberger-verlag.de
Die Onlinelizenz berechtigt zum Zugriff über das Schulnetzwerk und von zu Hause, begrenzt auf 1000 Anmeldungen.

13. Hinweise zur Datenverarbeitung
Der Verlag erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstedatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Verlag Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
Der Verlag behält sich vor, offensichtlich fehlerhafte Kunden-Angaben (z. B. Adresse, Adressat, Schreibweise) anhand bereits vorliegender Kunden-Daten zu korrigieren/anzupassen.

14. Schlussbestimmungen
14.1. Auf Verträge zwischen dem Verlag und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
14.2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verlag der Sitz des Verlags.
14.3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Preise freibleibend.